Republik ohne Kompaß

Hans-Peter Schwarz, Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, hat - in Anlehnung an frühere Publikationen, u.a. seinem Buch: "Zentralmacht Europas" von 1994 eine interessante Analyse der deutschen Außenpolitik vorgelegt. In der Schule der internationalen Beziehungen gehört Schwarz zu den sogenannten konservativen Neo-Realisten. Diese sehen in Staaten und ihren Interessen die entscheidenden Akteure in den Internationalen Beziehungen. Interessen anhand der deutschen Staatsraison (die er in Anlehnung an den Historiker Meinecke definiert) müssten - wieder - die deutsche Außenpolitik bestimmen. Dies ist die Kernbotschaft seines Buches. Schwarz konstatiert, dass mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes und seiner Bipolarität das "Ende aller Sicherheit" gekommen sei. Daher sei es nicht verwunderlich, dass nun auch Ratlosigkeit bei den Akteuren der deutschen Außenpolitik vorherrsche. Mit der Außenpolitik der scheidenden rot-grünen Regierung geht Schwarz deutlich ins Gericht. Schwarz, Adenauer-Biograph und -bewunderer, sieht in diesem seinem Vorbild auch den genialen Außenpolitiker. Er habe die Beziehung zu den USA als lebensnotwendig erkannt und gleichzeitig eine enge Beziehung zu de Gaulle aufgebaut. Adenauers Grundsätze der Europa-Politik, die er auf S. 51 darstellt, wären - insbesondere von rot-grün verlassen worden. Zwar sei auch Adenauers europäischer Kurs mehr durch Entschlossenheit gekennzeichnet worden als durch ein Übermaß konzeptioneller Klarheit. Doch der entscheidende Fehler der Regierung Schröder/Fischer sei es gewesen, den Konsens mit den USA aufzukündigen und "dialogunwillig" zu sein. Zwar wird auch der "texanische Nationalismus" der Regierung Bush kritisiert, jedoch sehr milde. Amerikas Geschichte habe sich immer dadurch ausgezeichnet, dass das Pendel der US-Politik auch wieder in andere Richtungen zurückgeschlagen sei. Dies sei ja jetzt, nach dem "Katzenjammer" des Irak-Abenteuers, schon zu beobachten. Dass aber innerhalb kürzester Zeit sowohl die Orientierung nach Europa als auch die atlantische Orientierung zu den USA zerbrochen sei - durch maßgebliche Mitschuld der rot-grünen Bundesregierung - hier argumentiert Schwarz genauso wie sein Kollege Christian Hacke, wenn auch im Ton etwas moderater, sei gefährlich. Schuld daran sei auch die einseitige Orientierung an Frankreich und dessen Präsidenten Chirac gewesen, der Frankreich - wie Vorgänger de Gaulle - auf anti-amerikanischen Kurs gehalten habe. Auch die Wahrnehmung der USA habe sich in Deutschland tiefgreifend gewandelt. Man frage nicht mehr nach dem potentiellen Nutzen Amerikas, sondern in erster Linie danach, wie gefährlich die USA seien. Nun ist dies nicht alleine Schuld der Regierung Schröder/Fischer. Der Vorwurf aber treffe insbesondere die Deutschen, die die aus Sicht von Schwarz kluge - Politik des Ausgleiches zwischen europäischer Integration und gleichzeitiger Pflege der atlantischen Partnerschaft verlassen hätten. Die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik und die Idee einer europäischen Verteidigungsautonomie sieht Schwarz deshalb auch skeptisch, weil sie sich primär gegen die USA richte und mit dem zweiten Ziel deutscher Außenpolitik, ein gutes Verhältnis zum verbliebenen Hegemon zu pflegen, nicht vereinbar sei. "Wie schon angedeutet, resultiert die...Sympathie für eine Europäisierung der Verteidigung in starkem Maß aus der weitverbreiteten Abneigung gegen Amerika. (S. 135). Dies hält Schwarz für falsch. Man müsse nicht immer nur mit Frankreich gehen, wenn dessen Interessen mit denen Deutschlands nicht übereinstimmten. Es sei deutlich geworden, dass Paris und Berlin unterschiedliche Interessen hätten (S. 139). Aus Sicht der französischen Eliten sei die EU eine Funktion des französischen Nationalinteresses, während Deutschland darin ein staatsähnliches Gehäuse suche, um Geborgenheit und Sicherheit zu finden. Ein Kerneuropa - gerade mit Frankreich - läge auch daher keinesfalls im deutschen Nationalinteresse. Dieses müsse wieder Kern der Außenpolitik werden. Diese seien: Orientierung an die atlantische Gemeinschaft (S. 283), die Konsolidierung der Europäischen Union und eine Weltpolitik "mit Maß und Ziel". Auch die alte Bundesrepublik habe, aller "Kultur der Zurückhaltung" zum Trotz, aktive Weltpolitik betrieben, wenngleich zurückhaltend und stets an Amerika orientiert (S. 301). Deutschland müsse entscheiden, wie es seine eigenen weltpolitischen Prioritäten defniiere. Dabei spricht sich Schwarz für eine Zurückhaltung bei Bundeswehreinsätzen aus. Insgesamt moniert er - zu recht - fehlende Nachdenklichkeit über langfristige strategische Fragen. Außerdem schließt er sich dem Diktum Friedrichs des Großen an (den er zitiert), dass nur ein wirtschaftlich starkes Land "gute Außenpolitik" betreiben könne. Den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands, den er - in Anlehnung an die Studie Hans-Werner Sinns beklagt - bedauert er daher. Der wirtschaftliche Wiederaufstieg Deutschlands sei daher notwendig, um "gute" Außenpolitik betreiben zu können. Dies ist die vierte Leitlinie.

Insgesamt ein interessantes Buch mit vielen Anregungen. Der Verfasser zitiert zahlreiche außenpolitische Kollegen aus Deutschland, den USA und Frankreich. Mir bleibt allerdings unklar, warum Schwarz die - aus meiner Sicht bewährte - Politik der "klugen Zurückhaltung", welche Bonner Tradition war, nicht differenzierter beleuchtet. Die suffisant-höhnischen Bemerkungen, mit denen er das Konzept der "Zivilmacht" seines Kollegen Hanns W. Maull abkanzelt (anders ist die Fußnote 7 auf S. 17 nicht zu bewerten), leuchtet nicht ein. Wenn Schwarz an anderer Stelle Egon Bahr attestiert, er sei ein "Meister in der Kunst, outrierte, aber suggestiv entfaltete Thesen durch da und dort eingestreute Sätze gegen Kritik zu immunisieren" (S. 326, Fußnote 39), so trifft dies voll und ganz auf Schwarz zu. Mir ist ein deutlicherer Standpunkt, wie ihn etwa Christian Hacke in seiner Auseinandersetzung mit der rot-grünen Außenpolitik vertritt, lieber, da dieser eindeutiger, aber zum Teil fairer und nicht so suffisant von "oben herab" argumentiert wie Schwarz.