Demokratie außer Rand und Band - ist seit Trump alles anders?
Auf den allerersten Blick befassen sich die beiden renommierten Autoren mit dem
demokratischen System der USA und viele der im Buch diskutierten Fragestellungen
sind im Zusammenhang mit der Wahl und dem Amtsantritt Donald Trumps als
Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika entstanden. Schnell entdeckt man
jedoch beim Lesen, dass es um mehr geht: es geht um das Wesen einer Demokratie,
was sie den Bürgern bringt und bedeutet und weshalb es wichtig ist, sie zu
schützen. Die Autoren schlagen einen kurzgehaltenen hostorischen Bogen der
entstehenden Demokratie in den USA im ausgehenden 18. Jahrhundert, wie sich der
schwierige und holprige Start zu einem Erfolgsmodell entwickelte und nun erneut
auf eine ernsthafte Probe gestellt wird.
Levitsky und Ziblatt führen einige Beispiele zur Entstehung und zum Untergang
demokratischen Regierungshandeln in verschiedenen Staaten Südamerikas, Europas
und Asiens auf; sie erklären dabei, wieso es möglich war, aus totalitären
Staaten Demokratien zu machen und andererseits, welche Bedingungen zu deren
Untergang geführt haben. Sie tun es vor dem Hintergrund der aktuellen
politischen Situation der USA und suchen nach Antworten auf die doch eher bange
Frage: wie geht es weiter? Die Bedeutung der Parteien und v.a. der
ungeschriebenen Gesetze, an die sich im Sinne einer Demokratie
verantwortungsvoll handelnde Personen und Institutionen handeln um den
Fortbestand einer Demokratie zu sichern und im Sinne der Menschen weiter zu
entwickeln, werden dem Leser vor Augen geführt und mit gut gewählten
Beispielen auf deren praktische Relevanz veranschaulicht. Sie beschreiben warum
auch in der Politik "Schiedsrichter" (Institutionen im Sinne der
Gewaltenteilung) ebenso wichtig sind, wie die "Leitplanken" (begrenzte
Faktoren, die den herrschenden Grenzen ihres Handelns aufzeigen).
Fazit
Sicher unterscheidet sich das System einer Präsidialdemokratie in den USA von
der parlamentarischen Demokratie in unserem Gemeinwesen. Nichts desto trotz
haben auch bei uns die "Schiedsrichter" (v.a. eine unabhängige
Gerichtsbarkeit) eine zentrale Bedeutung und ebenso müssen
"Leitplanken" vorhanden sein, um den rechten Pfad zu weisen. Die
Kernpunkte der Demokratie können als systemimmanent betrachtet werden.
Sachlich nüchtern und unabhängig betrachten die Autoren die aktuelle Lage,
natürlich v.a. mit einem besonderen Blick auf die schwer berechenbare
Trump-Administration. Ihr leidenschaftliches Credo dient der Aufrechterhaltung
und Stärkung der Demokratie. Das Lesen des Buches gewährt also nicht nur einen
fundierten Einblick in das US-amerikanische System, es ermuntert zur intensiven
Auseinandersetzung mit dem Thema "Demokratie" und stellt somit einen
gelungenen Anstoß zum Transfer in unsere aktuelle Politik dar!
Vorgeschlagen von Dietmar Langusch
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veröffentlicht am 23. Juli 2018 2018-07-23 21:08:41