Die Patin

An Zolas "Ich klage an" fühlte ich mich erinnert, als ich dieses Buch über Angela Merkel las. Die Quintessenz dieses Buches ist nicht neu: Angela Merkel hat keinerlei Visionen oder Überzeugungen, sie hat lediglich ein Ziel: Machteroberung und Machterhalt für sich selber. Frau Merkel habe für sich entschieden, nie mehr zu den Opfern zu gehören, als die sie sich in der DDR gefühlt habe, obwohl sie nie den Wunsch nach Freiheit verspürt habe - wie ihr großer Antipode Gauck, sondern sich geschickt mit dem System arrangiert habe. Es habe noch nie eine Kanzlerin gegeben - so Frau Höhler in Anlehnung an Spiegel Essays "Im Zweifel links" von Freitag-Chefredakteur Jakob Augstein - die ihr gesamtes politisches Handeln dem Ziel des eigenen persönlichen Machterhaltes geopfert habe.

Diese Beobachtung ist sicherlich zutreffend und richtig. Sie wird auch durchaus zutreffend begründet. Das Buch besticht durch Beobachtungen, die zusammen ein Puzzle ergeben - Merkels Hang zur Intransparenz, ihr respektloser Umgang mit anderen Menschen und Institutionen (etwa Röttgen oder dem Bundesverfassungsgericht in der Euro-Krise), die durchaus in dem sehr emotional geschriebenen Buch begründet werden. Insofern ist das Buch durchaus stimmig.

Auch die These, dass Merkel versucht, Themen der Opposition "aufzusaugen" um deren Erstarken zu verhindern, ist sicherlich korrekt. Höhler interpretiert etwa die Wende von Frau Merkel nach Fukushima in der Energiepolitik, an der sie kein gutes Haar lässt, rein machtpolitisch: die Grünen sollen dadurch ihres Kernthemas entledigt werden.

Dies - so Frau Höhler - schaffe letztlich Einheitsparteien, wie es die SED in der DDR war. Frau Merkel sei viel stärker, als dem Westen bewußt sei, durch die DDR geprägt worden.

Auch diese Beobachtung ist sicherlich zutreffend.

Nur: es fehlt in dem Buch die tiefere Analyse, warum dies so ist. Das, was Kershaw in seiner Hitler-Biographie so schön herausgearbeitet hat, nämlich, dass die obrigkeitsstaatliche Orientierung der Deutschen Hitlers Aufstieg und Herrschaft erleichtert haben, gilt in gewisser Weise auch in der heutigen Demokratie. Die Mehrheit der Deutschen mag offensichtlich Merkels präsidialen Stil, der Konflikte vermeidet. Nur so sind die hohen Popularitätswerte der Kanzlerin zu erklären. Es ist also nicht nur das Machtstreben von Frau Merkel, das so ausgeprägt ist, dass Frau Merkel diesem Aspekt alles andere unterordnet, es ist auch die Tatsache, dass dies der Mehrheit der Wähler offensichtlich durchaus recht ist. Den Wählern in ihrer Mehrheit ist - wie vermutlich auch Frau Merkel - die "Große Koalition" die liebste politische Konstellation. Ohne die Zustimmung der Bevölkerung in ihrer Wählermehrheit könnte Frau Merkel nicht so agieren, wie sie agiert. Natürlich ist es schwer, Frau Merkel abzulösen. Eben weil es mit SPD, Grünen, Linkspartei und möglicherweise Piraten auf dem linken politischen Spektrum vier Parteien gibt, die sich nicht einigen, während es bislang noch zu keiner Abspaltung auf dem rechten politischen Spektrum gekommen ist (etwa einer Stärkung der Freien Wähler durch die Eurokrise), die die Stellung der Union als strukturelle stärkste Partei gefährden würde.

Es sind solche Erklärungen, die fehlen und jede Differenzierung vermissen lassen. Wissenschaftlichen Anspruch kann dieses zornig geschriebene Buch (Motto: "für alle, die die Faust in der Tasche haben") daher nicht erheben. Dazu wäre ein gewisses Bemühen um Objektivität oder besser gesagt: ein Verständnis für die Motive der "anderen Seite" notwendig gewesen. Auch hierfür ein Beispiel: Röttgen sei entmachtet worden, weil er Merkel zu ähnlich sei und Merkel dies erkannt habe. Röttgen habe aber entschieden, Frau Merkel "zu stellen" und ihr die Funktion des Sündenbockes, der eiskalten Machtpolitikerin, durch die Verweigerung seines Rücktritts zuzuweisen. Richtig. Aber dazu gehört eben auch, dass Röttgen durch seinen Versuch, Merkel und ihr Agieren in der Euro-Krise für den von ihm verantworteten Machtverlust in NRW verantwortlich zu machen, ein Maß an Illoyalität gegenüber seiner Regierungschefin bewiesen hat, die Merkels Verhalten durchaus verständlich macht. Davon hört der Leser von Frau Höhler aber nichts. Röttgen ist in der Darstellung von Gertrud Höhler das unsczhuldige "Opfer", welches die eiskalte Machtpolitikerin Merkel abserviert. Das Bild ist populär, stimmig aber zu einseitig, weil Röttgen eben durchaus nicht unschuldig an seinem Sturz gewesen ist.. Dies gilt auch für Koch (über dessen Verhältnis zu Merkel kaum gesprochen wird wie auch die Gründe seines Abgangs nur kursorisch dargestellt werden) und die anderen "Opfer" Merkels von Merz bis Wulff.

Man kann durch Merkels Politikstil die Demokratie als Regierungsform als gefährdet betrachten, wie es Frau Höhler tut. Aber dies muss dann näher begründet werden. Ist Frau Merkel eine heimliche Diktatorin? Ich glaube nicht. Frau Merkel ist möglicherweise - so denke ich - die erste "postdemokratische" Kanzlerin (Postdemokratie im Sinne von Colin Crouchs Definition einer Demokratie, in welcher nicht die Interessen der Bürger, sondern von Lobbyisten und mächtigen Interessengruppen erfüllt werden). Leider kommen weder der Name Colin Crouch noch der Begriff "Postdemokratie" in Höhlers Analyse vor.

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