Geschichte der amerikanischen Außenpolitik: Von 1917 bis zur Gegenwart

Stephan Bierling hat eine hervorragende Einführung in die Geschichte der amerikanischen Außenpolitik seit 1917 auf 270 Seiten vorgelegt. Dabei geht er in einem Abschnitt auch auf die Geschichte der amerikanischen Außenpolitik seit ihrer Gründung im Jahre 1789 ein und macht seine Darstellung plausibel. Ähnlich wie Christian Hacke in seiner - wesentlich umfangreicheren - Darstellung über die amerikanische Außenpolitik von Kennedy bis Bush "Zur Weltmacht verdammt" (aktualisierte Ausgabe 2003) geht Bierling auf die Institutionen (Präsident, Kongress, gesellschaftliche Akteure) ein und beleuchtet kurz auch die Voraussetzungen der amerikanischen Außenpolitik (Raum, Wirtschaftskraft, Geschichte), bevor er eine knappe Darstellung der Außenpolitik von Wilson bis Bush junior gibt. Insbesondere die Außenpolitik unter Bush junior seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ab s. 239, die Entwicklung der Bush-Doktrin wird präzise erläutert und dadurch verständlich gemacht. Das Buch endet mit dem Ende des militärischen Feldzuges gegen den Irak mit einer gemischten Bilanz. Trotz gravierender völkerrechtlicher Einwände und Bedenken hätten die USA und Großbritannien die Militäraktion durchgezogen und die Terrorherrschaft Saddam Huseins innerhalb von nur drei Wochen beendet. "Dabei kamen auf beiden Seiten zwar weit weniger Soldaten und Zivilisten ums Leben als im Golfkrieg 1991 und als von vielen Beobachtern vorhergesagt. Der schwierigste Teil des Unterfangens, die politische Stabilisierung und der wirtschaftliche Wiederaufbau des Irak sowie eine Befriedung des israelisch-palästinensischen Konfliktes steht den Vereinigten Staaten allerdings noch bevor. Es wird sich zeigen, ob die Regierung Bush dazu in der Lage ist, über den Einsatz militärischer Gewalt hinaus politische Konzuepte zu entwickeln und erfogreich umzusetzen" (S. 252). In einem - kurzen Epilog bilanziert der Autor, der amerikanische Aufstieg zur Weltmaht sei ni! cht so sehr einer bewussten Strategie entsprungen, die eigene Herrschaft zu erweitern, sondern sei mehr die Folge von Aktionen gewesen, die Washington entweder aufgezwungen wurden oder die es zur Verteidigung anderer unternommen habe. Einmal herausgefordert, neigten die Vereinigten Staaten, die weltpolitisch aufgrund eines stabilen innenpolitischen Zweiparteiensystems handlungsfähig gewesen seien, zwar zu Simplifizierungen und zu Überreaktionen. Die "checks and balances" im demokratischen Prozess, der Wunsch der Bevölkerung, nach großen internationalen Anstrengungen das amerikanische Engagement zu reduzieren sowie das weltanschauliche Leitbild von Demokratie, Menschenrechten und Marktwirtschaft hätten dafür gesorgt, dass sich Fehlentwicklungen in der amerikanischen (Außen-)politik in Grenzen gehalten hätten. "Dass die Bipolarität des Kalten Krieges ohne große geopolitische Verwerfungen in eine amerikanische Unipolarität überführt werden konnte und sich die potentiellen Rivalen der USA nicht gegen die Supermacht verbündeten, lag bislang in erster Linie an der fehlenden Bedrohung, die von der amerikanischen Vormachtstellung ausging. Auch künftig wird die Außenpolitik der Vereinigten Staaten aber nur dann breite internationale Unterstützung erfahren, wenn nicht die "harte Macht" der militärischen Gewalt im Vordergrund steht, sondern es Washington wie so oft in seiner Vergangenheit gelingt, seiner weltpolitischen Führungsrolle moralische Autorität und völkerrechtliche Legitimität zu verleihen."
Dies ist richtig. Allerdings kontrastiert dieses Fazit mit der - ebenfalls korrekten - Feststellung, das Bush junior einen der dramatischsten außenpolitischen Kurswechsel der amerikanischen Geschichte inszeniere (S. 239). Dies zeigt sehr deutlich die neue "Bush-Doktrin", die es erlaubt, "Schurkenstaaten", die Massenvernichtungswaffen besitzen oder erwerben wollen und damit die Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohen, mit "präemptiven Handlungen" entgegenzutreten, d.h. unschädlich zu machen. Leider erläutert Bierling hier nicht den Unterschied zwischen Prävention und Präemtion (vgl. hierzu: Karl-Heinz Kamp: Von der Prävention zur Präemtion? Die neue amerikansche Sicherheitsstrategie in: Internationale Politik, Heft 12/2002). Die amerikanische Sicherheitsdoktrin spricht nämlich von Präemtion und setzt damit einen unmittelbar bevorstehenden gegnerischen Angriff voraus. "Als präventiv gilt eine Kriegshandlung dagegen, wenn sie lediglich auf der Annahme beruht, dass in der nächsten Zeit mit einer militärischen Offensive des Gegners zu rechnen ist."). Die sich daraus ergebende spannende Frage, inwieweit Bush bei dem Irak-Krieg gegen seine eigene Doktrin verstossen hat, erörtert Bierling nicht. Recht hat Bierling dagegen, dass die Praxis der Bush-Doktrin durch eine expansive und aktivistische Sichtweise der Vereinigten Staaten gekennzeichnet ist. Auch die Darstellung der Irak-Krise, die sich zu einem "diplomatischen Albtraum für die USA" entwickelte (S. 250) ist korrekt. So beschreibt Bierling detailliert das Scheitern der Diplomatie vor dem Waffengang und die Entscheidung Bushs am 18. März 2002, die aussichtslosen Bemühungen, eine weitere Resolution des UN-Sicherheitsrates zu erhalten, die einen Angriff auf den Irak legitimiert hätten, zu beenden. "Die USA berifen sich dabei auf die Verletzung der Waffenstillstandsvereinbarung aus dem Jahr 1991, die in Resolution 1441 ein weiteres Mal festgestellt worden war. Ohne explizite Billigung des obersten UN-Gremiums hielten aber die meisten anderen Sicherheitsratsmitglieder und die große Mehrheit der Völkerrechtler einen Krieg zur Entwaffnung des Irak für unzulässig. Das Ziel des Regmiewechswels widerspricht ohnehin den Statuten der Vereinten Nationen. Das Fehlen eines UN-Mandats und einer breiten internationalen Koalition reduzierte außerdem die Chancen, die gewaltsame Intervention in der arabischen Welt als legitim erscheinen zu lassen."

Dies ist richtig, hätte aber durchaus deutlicher ausgesprochen werden können. Insofern ist die im Epilog angemahnte Besinnung auf moralische Autorität und völkerrechtliche Legitimität, die notwendig ist, um die amerikanische Vormachtsstellung nicht als Bedrohung anzusehen (bis 1990 wurde die USA als "gutmütiger Hegemon" betrachtet), notwendiger denn je. Nach Bierlings Werk kann man die Politik der Weltmacht USA eindeutig besser verstehen und einordnen. Wer darüber hinaus noch weitere Informationen zur Geschichte der jüngeren amerikanischen Außenpolitik sucht, sei auf das oben erwähnte Werk von Christian Hacke verwiesen.