Wladimir W. Putin: Wiedergeburt einer Weltmacht?

Der Sinn einer politischen Biographie ist dann erfüllt, wenn neben dem Leben des zu portraitierenden Politikers dessen Ziele für sein Land herausgearbeitet werden. Dies ist in der vorliegenden vorzüglichen Biographie über den russischen Präsidenten Wladimir Wladimoriwitsch Putin gelungen. Ebenso wie die fast gleichzeitig erschienene Biographie von Alexander Rahr untersucht diese Biographie drei Fragen: "Wer ist Putin?" beleuchtet den biographischen Hintergrund des neuen Präsidenten der größten Nachfolgerepublik der früheren Sowjetunion, das Kapitel: "Was will Putin", das stärkste Element der vorliegenden Biographie untersucht die Ziele des russischen Präsidenten: -starker Staat in Politik und Wirtschaft bei - so Seiffert - Beibehaltung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Rußlands, eine an Rußlands Interessen orientierte Außenpolitik, die den Großmachtstatus Rußlands in der multipolaren Welt (diesen Begriff führte insbesondere der frühere langjährige Außenminister und kurzzeitige Ministerpräsident Primakow ein) wahren bzw. wiedergewinnen will. Putin sei ein Anhänger der "russischen Idee". In Anlehnung an Sonja Margolina: "Rußland, die nichtzivile Gesellschaft" wird als russische Idee die Verquickung folgender Elemente verstanden: Rußlands geopolitische Lage, seine spezifische Staatlichkeit, sein Großmachtbewußtsein und seine Mission, die Völker Rußlands aufzuklären und zu zivilisieren, "Europäer für die Asiaten zu sein". In der Außenpolitik prognostiziert Seiffert eine auf "Festigung der Position Rußlands als Supermacht" (Rogozin) angelegte Interessenpolitik, die Konflikte mit dem Westen nicht scheut, allerdings mit diesem - so weit wie möglich - Zusammenarbeit anstrebt. Dies bedeute eine stärkere Orientierung nach Asien, etwa Vietnam und Nordkorea, auch die Beziehungen zur GUS würden unter Putin vermutlich forciert werden. Faustregel sei, das "jede Zusammenarbeit mit dem Westen möglich ist, die das russiche Ziel eines eurasischen Kontinents, dessen Herz Rußland ist, fördert oderwenigstens nicht stört" (S. 94). In der Wirtschaft werde es einen stärkeren Staatseinfluß ohne Rückkehr zur Planwirtschaft geben, der Einfluß der Oligarchen werde daher begrenzt werden, das Zentrum werde zuungunsten der Regionen gestärkt werden. Dies könne die Schaffung einer umfassenden Finanzverfassung bedeuten, die auf den Rubel und nicht auf die Zweitwährung Dollar setze. Hinter Putins Programm stünden der Geheimdienst und die Spitzen der Armee, die am besten über die Lage des Landes im innern und äußeren Bescheid wüßten. Vorbild Putins hierbei sei der frühere KGB- und Kremlchef Jurij Andropow (1982-84). Ob sich dieses ehrgeizige Programm umsetzen läßt, untersucht Seiffert im dritten Teil: "Was kann Putin". Er konstatiert in Anlehnung an Milovan Djilas, Imperien seien teuer und bezweifelt, ob in einer Welt der Globalisierung der verstärkte Einsatz des Staates in der Wirtschaft eine positive Wirkung erzielen könne (S.97). Seiffert kritisiert in diesem Zusammenhang sowohl die Politik des IWF wie auch die Politik des Westens insgesamt, der Rußlands legitime Interessen mißachte und dieses - siehe Kosovo-Krieg - kleinhalten wolle, was bei der russischen Elite zu verbitterten antiwestlichen Reaktionen geführt habe, für die Seiffert Verständnis zeigt. Seiffert vermisst eine an langfristigen Konzepten und Analysen ausgerichtete westliche Rußland-Politik. Ein hervorragender Anmerkungs- und Quellenapparat samt den Schlüsselreden Putins und der Abschiedsrede Jelzins am 31.12.1999 belegen die Thesen des bekannten Rußland-Experten. Während Rahrs Biographie stärker Kindheit und Aufstieg Putins beleuchtet und eine Bilanz der Jelzin-Jahre darstellt (und insofern unverzichtbar ist), ist die vorliegende Biographie unverzichtbar für alle, die eine Analyse von Putins zukünftiger Politik erfahren wollen. Durch den Quellenapparat sind alle Feststellungen Seifferts - der wie Rahr ein äußerst positives Bild des als nüchtern und kompetent dargestellten Präsidenten schreibt - belegt und nachvollziehbar. Profund sind seine Kenntnisse der rechtlichen Institutionen Rußlands. Seiffert war bis zu seiner Pensionierung Professor für Osteuropäisches Recht an der Universität Kiel und lehrt nun in Moskau Russisches und Europäisches Recht. Seiffert belegt auch, dass sich Rußland in den vergangenen 10 Jahren mehr zu einem Rechtsstaat mit funktionierenden Institutionen gewandelt hat, wie dies andere Kremlexperten konstatiert hatten. Die Auffassungen über Tschetschenien stellen die russische Sicht dar und differenzieren mir zu ungenügend, da die Leiden des tschetschenischen Volkes von Seiffert ignoriert werden. Kritik an der russischen Tschetschenienpolitik wird - mir daher zu pauschal - als Einmischung in russische Angelegenheiten abgetan, zu der der Westen - nach seinem völkerrechtswidrigen Vorgehen im Kosovo - nicht berechtigt sei. Auf die Frage der Rolle des FSB bei der Tschetschenienkrise geht er aber - im Gegensatz zu Rahr - nicht ein.