Die politischen Systeme Osteuropas

Nachdem der Autor, Professor für Politikwissenschaft an der TU Dresden, bereits einen Band über: "Die politischen Systeme Westeuropas" vorgelegt hat, folgt nun dieser informative und detaillierte Überblick über die politischen Systeme Osteuropas. Der Herausgeber hat 21 Experten zusammengeholt, die systematisch die politischen Systeme Osteuropas, aber auch der Türkei und Zyperns analysieren. Wie im Band über Westeuropa sind die Beiträge nicht alphabetisch, sondern regional geordnet. Die Länderbeiträge untersuchen jeweils die Punkte: Staatsbildung und Systemtransformation, gehen auf die Verfassungsentwicklung und Verfassungsprinzipien ein, untersuchen die Rolle von Staatspräsident, Parlament, Regierung und Verwaltung, den Gesetzgebungsprozess und die Verfassungsgerichtsbarkeit dargestellt. Neben diesen Institutionen wird aber auch die politische Sozialisiation und -kultur unterscuht, die Rolle der Parteien, des Wahlsystems und -verhaltens, die Regional- und Kommunalpolitik sowie Internationale Beziehungen und Europapolitik dargestellt. Anlehnend an die - bahnbrechenden - Untersuchungen Klaus von Beymes und Wolfgang Merkels (vgl. dessen Bände: Systemtransformation und "Defekte Demokratien") stellt sich eine Gemeinsamkeit immer deutlicher heraus: häufig handelt es sich bei den beschriebenen Systemen um "defekte" Demokratien mit starken Präsidialsystemen, also semi-präsidieller bzw. präsidiell-parlamentarischer Regierungssysteme. In allen osteuropäischen Staaten bilden zudem geschriebene Verfassungen die Grundlage staatlich-politischen Handelns, deren Änderung gegenüber einfachen Gesetzen deutlich erschwert ist. Mit dem Inkrafttreten der Verfassungen endeten die Transormationsphassen der Institutionalisierung der Demokratie. Deutlich wird gemacht, wie sehr das Gelingen der Konsolidierung von Fragen der Legitimität, der formalen Legitimation der Verfassung abhängt. Im Gegensatz zu Westeuropa konnten bei der Institutionalisierung der Demokratie nur wenige Staaten auf vorsozialistische Demokratieerfahrungen zurückgreifen. Allerdings begreifen sich in deutlicher Abkehr vom staatssozialistischen Verständnis heute alle osteuropäischen Staaten als Rechtsstaaten nach einem westlichen Verständnis und haben in ihren VErfassungen das Demokratie- und Rechtsstatsprinzip festgelegt. So enthalten alle osteuropäischen Verfassungen ausführliche Grundrechtskataloge, die fast überall dem Organisationsteil der Verfassungen vorangestellt sind. Dennoch zeigt die Verfassungsrealität, etwa in Rußland, wie autoritär die Staatsstrukturen häufig noch sind, die daher als "defekte", oder "Illiberale Demokratien" bezeichnet werden müssen. Bis zur echten Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit ist es häufig noch ein weiter Weg.