Meinungsunfreiheit

Wolfgang Kubicki darf man, ganz ohne zu übertreiben, als Urgestein im Amt des Abgeordneten bezeichnen. Bundestagsvizepräsident, Bundestagsabgeordneter, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der FDP. Wenn er sich zu Wort meldet, wird es munter. Was hat er zum Thema Meinungsfreiheit zu sagen? Sein Buch betitelt er "MeinungsUNfreiheit". Typisch Liberaler, lauert hinter jeder Tür ein Scharfwächter der Demokratie und seines verbrieften Rechts der Meinungsfreiheit?

Kubicki führt den Leser inhaltlich durch verschiedene Dimensionen der Meinungsfreiheit. Einem der wesentlichen Rechte, die unsere Verfassung garantiert. Zunächst beschäftigt er sich mit der rechtlichen Dimension: darf man immer und überall sagen, was man denkt - oder: wo sind die Grenzen? Was ist zulässig und was unzulässig, oder zumindest unanständig? Insbesondere in diesem Abschnitt verrät und beweist der Autor seine Profession als Jurist.

Danach widmet er sich ausführlich und geradezu genüsslich der Arbeit der Medien. Auch hier gilt unbestritten: Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie, auch das garantiert das Grundgesetz. Wie die Medienvertreter der klassischen Medien ihre Freiheit nutzen und gebrauchen, die Rolle der neuen insbesondere der sozialen Medien - dies bespricht Kubicki präzise, kritisch und scharfzüngig im zweiten Abschnitt des vorliegenden Werks.

Die gesellschaftliche Dimension und das links-rechts "Gefälle" werden im dritten Kapitel dargestellt. Angriffe auf die Meinungsfreiheit, gleich aus welcher politischen Richtung und der Missbrauch der Moral stellen den Kern dieses Buchabschnitts dar. Eine abschließende Betrachtung zur Verletzlichkeit der Meinungsfreiheit und die Debattenkultur in der politischen Arena runden das Buch des erfahrenen Parlamentariers ab.